Beide Seiten sollen sich anpassen, Polen besonders

Europäischer Osten im Blickpunkt

Wo ich wohne, kam auf Einladung des Stadtverbandes Monheim der „Europa-Union Deutschland“ Dr. Klaus Hänsch, Mitglied des Europa-Parlaments (dessen Präsident er von 1994 bis 1997 war) nach Monheim am Rhein. „Osterweiterung der Europäischen Union - Chance oder Risiko?“ referierte Dr. K.Hänsch, unser Nachbar aus Erkrath unseres Kreises Mettmann.

Mit dem Referent mit der Handlungsfähigkeit der EU sollen die Einwohner vom Westen auch nach der Osterweiterung sicher sein. „Insbesondere die Öffnung für die osteuropäischen Beitrittskandi-daten ist im Hinblick auf Finanzieren, Wirtschaft und Arbeitsmarkt sowohl für sie, als auch der Alt-

Mitglieder der EU“. Moderierte dieses Treffen Dr. Manfred Klein, der Vorsitzende der örtlichen „Europa-Union“, der erst aus Kattowitz nach einer Diskussion über dieses Thema zurück gekommen war.

Von erster Hand über ein zukünftiges Europa, Informationen zu erhalten, war ich auch besonders interessiert. und habe an der Diskussion aktiv teilgenommen, damit eigene Ängste oder Vorurteile abzubauen. Es müsste auch oft solche Treffen in Schlesien und in Polen stattfinden, auch die Ängste oder Vorurteile abzubauen.

Wirtschaftliche Stabilität nach Osteuropa tragen

„Entweder trägt Europa seine wirtschaftliche Stabilität in die osteuropäischen Länder, oder Europa importiert deren noch bestehende Instabilität“. Mit dieser Kernthese konfrontierte der engagierte Europaparlamentarier Dr. Klaus Hänsch seine Zuhörer im Bürgerhaus in Monheim.

Hänsch - ehemaliger Präsident des Europa-Parlaments - arbeitet heute als einziges deutsches Mitglied im Präsidium des Europäischen Konvents intensiv an der inneren Organisation der Europäischen Union, an der Demokratisierung von europäischen Entscheidungsprozessen und an der Formulierung einer Verfassung für Europa mit. Der Referent zum Thema Risiko aus der Osterweiterung:

„Europa steht am Wendepunkt. Anfang der 50-er Jahre hatten die Europäer den Mut, historisch gewachsene Feindschaften innerhalb der sechs Gründungsstaaten der EU in wirtschaftliche Zusammenarbeit und Vertrauen umzuwandeln. Heute haben wir die Chance, ganz Europa zusammenzuführen. Risikofrei ist die Erweiterung Europas nach Osten nicht. Dramatische Änderungen stehen bevor. Die Festigung Europas nach innen läuft parallel zu der Vorbereitung auf die Aufnahme von bis zu zehn Betrittskandidaten ab 2004. Aber die Chance, dass nach ganz Europa wirtschaftlich und sozial stabile Strukturen aufweist, dass es nach außen die Rolle als Weltmacht wahrnehmen kann und nach innen Sicherheit und sozialen Frieden garantiert, ist deutlich größer als das Risiko, dass Europa an diesem Spagat zerbricht.“

Die Zuhörer wollten wissen, ob denn nach dem Beitritt ein Millionenheer von Arbeitslosen beispielsweise aus Polen oder Tschechien den deutschen Arbeitsmarkt überschwemmen würde.

Dr. K. Hänsch dazu:

„Wir erwarten das Gegenteil. Die Erfahrung der Vergangenheit hat gezeigt, dass mit dem Beitritt in die EU bei der Bevölkerung Vertrauen in das eigene Land steigt, dass die Menschen ihre Zukunft in ihrem Land sehen und mit ihrer Arbeitskraft zum Aufbau beitragen.“

Und die Polen sollen keine Angst haben, dass alle nach Deutschland kommen, wie es damals die Portugiesen und Spanier gemacht haben. Wenn die Lage in den Ländern sich in Europa verbesserte, sind sie fast alle zurück zur ihrer Heimat gegangen. So wird es auch wahrscheinlich mit den Polen sein. Seit 1970 sind insgesamt mehr als zwei Millionen Menschen, ein Teil davon deutscher Herkunft, aus Polen nach Deutschland eingewandert, heute wandert ein Teil davon schon wieder zurück.

Manfred Klein, Vorsitzender der Monheimer Europa-Union, drückte zum Abschluss seinen Dank an Dr. Klaus Hänsch und auch seine Freude darüber aus, dass das Thema Europa auf großes Interesse in Monheim stößt.

Die Schlesier sollen sich besonders organisieren und diskutieren, nicht warten bis die anderen diese Diskussion völlig übernehmen, und ihre Probleme durchführen. Nicht verschlafen bitte, und nur nicht jammern, wenn es zu spät wird.

Alles was ich schreibe, dient einem Vergleich, der besonders heute wichtig ist, wie ihre Vorbereitung zur EU, mit Ihnen oder ohne Sie. Mein immer noch, mehrmals empfehlender Vorschlag sich zu organisieren ist wichtig - wie die in meiner Stadt Monheim das alles machen! Um nicht das Sprichwort aus der polnischen „Młoda Polska“ für euch alle gültig wäre -

„Miałeś chamie złoty róg - i.przegapiłeś, dając innym znów prowadzić prym.

Polen will Landkauf erleichtern

Im Zuge des EU-Beitritts, ist die polnische Regierung in den Verhandlungen zu einer Lockerung ihrer Position zum künftigen Landverkauf an EU-Bürger. Die polnische Regierung hatte sich stets gegen eine schnelle Freigabe des Landverkaufs nach einem EU-Beitritt gewehrt. Der Ministerpräsident Leszek Miller schlägt vor, dass den ausländischen Landwirten der Erwerb von Boden erleichtert wird, wenn sie diesen bereits gepachtet haben. Die vorgesehenen Übergangsfristen sollen vom Beginn des Pachtvertrags an bemessen und nicht erst vom EU-Beitritt an, wie es bisher war.

Die Übergangfristen sollen in der Regel drei Jahre betragen, in den ehemals deutschen Gebieten im Westen des Landes aber sieben Jahre.

Dort wird befürchtet, dass deutsche Landwirte Ansprüche auf ehemalige Besitztümer erheben oder die Einheimischen mit viel Bargeld zu übereilten Verkäufen drängen könnten.

Die 25% Bevölkerung Polens in der veralteten Agrarpolitik, gegenüber 4% in Deutschland, spricht selbst dafür, dass hier die größten Hindernisse bei den EU-Beitritts-Verhandlungen sind. Die EU und besonders Deutschland müssen ihre Agrarpolitik überdenken.

Staatsbesuch

Auch Polens Präsident Kwaśniewski sieht noch viele Probleme auf dem Weg in die EU, hat er während den ersten Staatsbesuch in Deutschland zugegeben. Wenn die Schatten der Vergangenheit, die Entscheidungen von Hitler oder Benesch-Dekrete, den Weg unserer Staaten in die EU blockieren sollen, befanden wir uns in einer schizophrenen Welt, so Präsident Kwaśniewski.

Kaum eine Nachbarschaft in Europa ist enger als die deutsch-polnische! Und nicht nur der Handel wächst in großen Sprüngen.

Manche warten noch auf den für 2004 erwarteten EU-Beitritt Polens, doch viele Bürger und Unternehmer aus beiden Ländern haben längst die Chance der Nachbarschaft für sich entdeckt.

So, von den beiden Seiten des Oder-Flusses, bis dahin der Fluss Bug an der Ukraine eine Grenze der EU sein soll:

gehört und weitergegeben 

Peter Karl Sczepanek

18.3.2002